Ralf Wintergerst – datensicherheit.de Informationen zu Datensicherheit und Datenschutz https://www.datensicherheit.de Datensicherheit und Datenschutz im Überblick Mon, 31 Mar 2025 16:18:17 +0000 de hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.6.14 Nur 1 von 10 Unternehmen wähnt sich in KI-Fragen als Vorreiter https://www.datensicherheit.de/1-von-10-unternehmen-ki-vorreiter https://www.datensicherheit.de/1-von-10-unternehmen-ki-vorreiter#respond Mon, 31 Mar 2025 16:18:17 +0000 https://www.datensicherheit.de/?p=47027 Beim KI-Einsatz in deutschen Unternehmen herrschen noch viele Unsicherheiten

[datensicherheit.de, 31.03.2025] Nach aktuellen Umfrageergebnissen des Branchenverbands Bitkom e.V. tun sich viele Unternehmen offenbar noch schwer mit dem Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI). Rund zwei Drittel (64%) sehen sich demnach als Nachzügler beim KI-Einsatz, gut jedes fünfte (22%) glaubt sogar, den Anschluss verpasst zu haben – nur jedes zehnte Unternehmen (10%) sieht sich dagegen als KI-Vorreiter. Grundlage dieser Angaben ist eine von Bitkom Research im Auftrag durchgeführte Umfrage im Zeitraum von Kalenderwoche 2 bis Kalenderwoche 7 2025.

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Abbildung: Bitkom e.V.

Repräsentative Bitkom-Umfrage: Nur jedes zehnte Unternehmen sieht sich bisher als KI-Vorreiter

Bei KI ist noch alles in Bewegung – es geht vor allem darum, nun den Einstieg zu finden

Die o.g. Ergebnisse basieren auf einer repräsentativen Befragung von 603 Unternehmen ab 20 Beschäftigten in Deutschland. „Auch wer sich noch gar nicht mit KI beschäftigt hat, sollte den Kopf nicht in den Sand stecken. Bei KI ist alles in Bewegung und es geht vor allem darum, den Einstieg zu finden“, kommentiert Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst.

„Viele Unternehmen sehen sich allerdings mit rechtlichen Unsicherheiten konfrontiert, etwa was Fragen des Datenschutzes oder der Umsetzung des ,AI Acts’ angeht“, so Wintergerst – er fordert daher: „Wir brauchen auch von der Politik einen Perspektivwechsel: Weniger Regulierung und mehr Innovation!

„AI Act“ stellt viele Unternehmen beim Einsatz Generativer KI vor große Herausforderung

Die Umsetzung des europäischen „AI Act“ stelle aktuell viele Unternehmen gerade mit Blick auf den Einsatz Generativer KI vor große Herausforderung. Der Bitkom hat deshalb jetzt eine völlig überarbeitete Fassung des Leitfadens „Generative KI im Unternehmen“ aus dem vergangenen Jahr – 2024 – veröffentlicht: Auf mehr als 100 Seiten sollen wesentliche rechtliche Fragen beim Einsatz Generativer KI in Unternehmen beantwortet werden. Auch der inzwischen in Kraft getretene „AI Act“ wird umfassend dabei berücksichtigt. Unternehmen sollen praxisnahe Hilfestellungen bekommen – von wichtigen Überlegungen im Vorfeld des KI-Einsatzes über Datenschutz-Fragen bis hin zu arbeitsrechtlichen Auswirkungen von KI.

Insbesondere die umfangreiche Checkliste zur Beschaffung von KI-Systemen sowie die Kapitel zur IT-Sicherheit und zu Schutzrechten in Zusammenhang mit KI wurden grundlegend überarbeitet: Dabei geht es insbesondere um Urheber-, Geschäftsgeheimnis- und Markenschutzrecht. Abgerundet wird der Leitfaden durch ein neues Kapitel zu ethischen Fragen rund um KI.

Weitere Informationen zum Thema:

bitkom
Leitfaden: Generative KI im Unternehmen

datensicherheit.de, 03.07.2024
Generative KI gewinnt im Alltag an Bedeutung und definiert Prinzipien der Datensicherheit neu / Joseph Regensburger kommentiert private und berufliche Herausforderungen der KI-Fortentwicklung hinsichtlich der Datensicherheit

datensicherheit.de, 25.04.2024
Generative KI: Jüngste Erkenntnisse von Check Point Research zur Gefahr für die Wahlen 2024 /CPR hat Wahlen welweit beobachtet, um den Einsatz generativer Künstlicher Intelligenz (KI) zu analysieren

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Cybercrime-Umfrage: Laut Bitkom 6 von 10 Internetnutzern betroffen https://www.datensicherheit.de/cybercrime-umfrage-bitkom-61-prozent-internetnutzer-betroffenheit https://www.datensicherheit.de/cybercrime-umfrage-bitkom-61-prozent-internetnutzer-betroffenheit#respond Tue, 04 Mar 2025 18:08:21 +0000 https://www.datensicherheit.de/?p=46464 Eine deutliche Mehrheit der Deutschen wird jedes Jahr Opfer Cyber-Krimineller

[datensicherheit.de, 04.03.2025] Laut einer aktuellen Umfrage des Branchenverbands Bitkom e.V. ist die Mehrheit der Internetnutzer in Deutschland in den vergangenen zwölf Monaten Opfer von Cyber-Kriminalität geworden: „61 Prozent haben damit persönlich Erfahrung machen müssen, 36 Prozent blieben verschont.“ Dies sei das Ergebnis einer Befragung von 1.021 das Internet nutzenden Personen ab 16 Jahren in Deutschland im Auftrag des Digitalverbands Bitkom. Damit setze sich ein leicht rückläufiger Trend fort. Vor einem Jahr hätten noch 67 Prozent angegeben, Opfer von Cyber-Kriminalität geworden zu sein, vor zwei Jahren seien es sogar 75 Prozent gewesen. Die Umfrage habe im Zeitraum 49. Kalenderwoche 2024 bis zweite Kalenderwoche 2025 stattgefunden und sei repräsentativ.

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Abbildung: Bitkom e.V.

Bitkom-Umfrage zur Cyber-Kriminalität: Betrug beim Online-Shopping, Phishing und Schadsoftware die häufigsten Delikte

Anstrengungen für Cyber-Sicherheit müssen erhöht werden – privat und in Unternehmen

„Die Bedrohungslage im Internet verschärft sich, die rückläufigen Zahlen deuten darauf hin, dass die Menschen aufmerksamer sind und sich besser schützen“, erläutert der Bitkom-Präsident, Dr. Ralf Wintergerst.

Aber weiterhin werde eine deutliche Mehrheit der Deutschen jedes Jahr Opfer von Cyber-Kriminellen. Dr. Wintergerst unterstreicht: „Wir müssen unsere Anstrengungen für Cyber-Sicherheit erhöhen, im Privaten und in den Unternehmen. Außerdem müssen unsere Behörden so ausgestattet werden, dass sie Kriminalität im Netz mindestens so gut bekämpfen können wie in der analogen Welt.“

Häufigste Cyber-Delikte: Betrug beim Online-Shopping, Phishing und Schadsoftware

Von drei Delikten sind Internetnutzer demnach am häufigsten betroffen: 36 Prozent wurden beim Online-Kauf betrogen, bei 30 Prozent haben sich Angreifer per Kurznachricht, Mail oder Telefonanruf durch sogenanntes Phishing persönliche Informationen verschafft und bei 24 Prozent wurden Smartphones oder Computer mit Schadprogrammen wie Viren infiziert.“ Dahinter folgten mit deutlichem Abstand das Ausspionieren von Zugangsdaten für Onlinedienste (9%) sowie der Betrug von Verkäufern beim Online-Handel (6%).

Bei fünf Prozent hätten sich andere im Internet unter ihrem Namen ausgegeben, fünf Prozent seien Konto- oder Kreditkartendaten im Internet gestohlen und missbraucht worden, drei Prozent seien online sexuell belästigt worden, zwei Prozent persönlich bedroht. Auch von neuen Angriffen mit Hilfe Künstlicher Intelligenz (KI) werde berichtet – so seien drei Prozent mit einem sogenannten Deepfake getäuscht worden, also einem KI-generierten Video oder Foto. Am Ende der Rangliste rangierten die Infektion des eigenen Computers oder Smartphones mit Ransomware sowie die unberechtigte Nutzung des eigenen Online-Bankings (je 2%).

Quishing als neuer Cyber-Angriffsvektor

Ebenfalls zwei Prozent seien Opfer einer neuen Betrugsmasche geworden, bei der Offline- und Online-Welt miteinander verschwimmen würden – dem sogenannten Quishing. Dabei würden QR-Codes verteilt, etwa auf vermeintlichen amtlichen Schreiben oder Strafzetteln an Autos. Wer diese mit dem Smartphone einscannt, werde auf eine betrügerische Online-Seite geleitet und dort zum Beispiel zur Zahlung von Gebühren oder zur Eingabe persönlicher Daten verleitet. „Betrug mit QR-Codes ist ein Beispiel dafür, wie Cyber-Kriminelle immer neue Wege finden, um Menschen zu täuschen und ihnen Schaden zuzufügen. Quishing ist noch zu wenig bekannt und darüber müssen wir mehr informieren“, so Dr. Wintergerst.

Im Durchschnitt sei den Opfern von Cyber-Kriminalität in den vergangenen zwölf Monaten ein Schaden von 219 Euro entstanden. 60 Prozent der Betroffenen gäben an, dass ihnen persönlich ein Schaden entstanden sei – „dieser beträgt im Schnitt 181 Euro“. Vier Prozent sagten, dass ein Schaden von Dritten übernommen worden sei, etwa einem Online-Händler oder der Bank. Deren durchschnittlicher Schaden liege bei 609 Euro. Bei einem Viertel (25%) sei kein finanzieller Schaden entstanden, 13 Prozent hätten dazu keine Angaben machen wollen oder können.

Cyber-Kriminalität mit hoher Dunkelziffer

Nur rund ein Viertel (26%) der von Cyber-Kriminalität Betroffenen hätten Strafanzeige bei der Polizei erstattet. Acht Prozent hätten sich an andere Behörden gewandt, wie etwa das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), und drei Prozent hätten einen Rechtsanwalt aufgesucht. „Bei Cyber-Kriminalität haben wir in den offiziellen Statistiken eine hohe Dunkelziffer, weil viele Menschen sich nicht an Behörden wenden oder juristische Schritte ergreifen“, erläutert Dr. Wintergerst.

Häufiger suchten Betroffene Hilfe im persönlichen Umfeld oder änderten persönliche Verhaltensweisen. Fast die Hälfte (46%) habe das Gespräch mit Freunden oder Familie gesucht, 39 Prozent hätten Passwörter oder andere Sicherheitsinformationen geändert, elf Prozent hätten durch Social-Media-Posts oder Beiträge auf Online-Plattformen auf die kriminellen Vorgänge aufmerksam gemacht und drei Prozent seien auf Forderungen der Kriminellen wie etwa Lösegeldzahlungen eingegangen. „Zudem haben sich 42 Prozent an das Unternehmen gewandt, dessen Plattform für die kriminellen Aktivitäten genutzt wurde, und zwölf Prozent haben ihr Account dort gelöscht oder gekündigt. Rund ein Fünftel (22%) hat aber überhaupt nicht reagiert.“

Weitere Informationen zum Thema:

datensicherheit.de, 03.06.2024
BKA meldet erfolgreichen internationalen Schlag gegen Cyber-Kriminalität / Laut BKA 100 cyber-kriminelle Server beschlagnahmt und 1.300 Domains außer Gefecht gesetzt

datensicherheit.de, 20.04.2024
World Cybercrime Index: Identifizierung globaler Brennpunkte der Cyber-Kriminalität / Sicherheit digitaler Infrastrukturen gewährleisten und grenzüberschreitende Cyber-Kriminalität effektiv bekämpfen

datensicherheit.de, 04.04.2023
Cyber-Kriminalität: Gruppen regulären Unternehmen zunehmend ähnlicher / Kriminelle Gruppierungen beginnen mit zunehmender Größe ähnliche Prozesse wie die legaler Unternehmen zu entwickeln

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Neue Bitkom-Publikationsreihe: Studienbericht zur Digitalen Souveränität erschienen https://www.datensicherheit.de/neuheit-bitkom-publikationsreihe-studienbericht-digital-souveraenitaet https://www.datensicherheit.de/neuheit-bitkom-publikationsreihe-studienbericht-digital-souveraenitaet#respond Mon, 03 Mar 2025 20:03:01 +0000 https://www.datensicherheit.de/?p=46451 90 Prozent der Unternehmen mit Bezug digitaler Technologien oder Leistungen aus dem Ausland können darauf nicht verzichten

[datensicherheit.de, 03.03.2025] „Ob Chips, Smartphones, Software oder IT-Services: Fast alle Unternehmen in Deutschland (96%) beziehen digitale Technologien oder Dienstleistungen aus dem Ausland“, berichtet der Branchenverband Bitkom e.V. in seiner aktuellen Stellungnahme. Die Abhängigkeit sei daher groß: „90 Prozent der Unternehmen, die digitale Technologien oder Leistungen aus dem Ausland beziehen, können darauf nicht verzichten und sehen sich selbst als von diesen Importen abhängig.“

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Abbildung: Bitkom e.V.

„Digitale Souveränität 2025“ – am 3. März 2025 publizierter Bitkom-Studienbericht

Wichtigsten Herkunftsregionen für Digitalimporte sind EU, China und USA

Die wichtigsten Herkunftsländer bzw. -regionen für Digitalimporte sind demnach die EU, China und die USA. „Welches Vertrauen bringen die Unternehmen in Deutschland ihren Lieferanten angesichts aktueller geopolitischer Spannungen entgegen? Welche Auswirkungen hat die Präsidentschaft von Donald Trump? Bei welchen Technologien ist die Abhängigkeit am größten und welche Maßnahmen fordert die Wirtschaft von der Politik, um die Digitale Souveränität in Deutschland zu stärken?“

Antworten auf diese und weitere Fragen soll nun der Studienbericht „Digitale Souveränität“ geben, welcher vom Bitkom am 3. März 2025 veröffentlicht wurde. Dieser Bericht markiere den Auftakt einer neuen Publikationsreihe, in deren Rahmen von nun an regelmäßig Studien des Bitkom aufgearbeitet und zusammengefasst würden.

Bitkom mit rund 17.000 Experten Europas größter ThinkTank der Digitalisierung

„Bitkom erstellt jährlich mehr als 50 Studien zu rund 80 Themenbereichen, die nach wissenschaftlichen Kriterien hinsichtlich Repräsentativität, Aussagekraft und Objektivität durchgeführt werden. Die Ergebnisse wollen wir einer interessierten Öffentlichkeit und der Wissenschaft künftig besser zugänglich machen“, erläutert der Bitkom-Präsident, Dr. Ralf Wintergerst.

Diese Studienberichte würden künftig die bestehenden Instrumente und Benchmarks des Bitkom zum Stand der Digitalisierung ergänzen, darunter den „Monitor Digitalpolitik“, den „Bitkom-Länderindex“, den „Smart City Index“ oder den Bitkom-ifo-Digitalindex“. Dr. Wintergerst führt abschließend aus: „Im Bitkom sind rund 17.000 Digitalexpertinnen und -experten engagiert und bilden Europas größten ThinkTank der Digitalisierung. Dieses Knowhow wollen wir künftig besser zugänglich machen.“ Zur Jahresmitte 2025 werde der Bitkom darüber hinaus unter dem Titel „Bitkom Dataverse“ seinen internen Datenpool öffentlich zugänglich machen.

Weitere Informationen zum Thema:

bitkom, 03.03.2025
Studie / Digitale Souveränität 2025 | Studienbericht

bitkom
Monitor Digitalpolitik / Digitalpolitik messbar gemacht

bitkom
Bitkom Länderindex 2024 / Das Digitalranking der 16 Bundesländer

bitkom
Smart City Index 2024 / Digitalranking für Deutschlands Großstädte

bitkom
Bitkom-ifo-Digitalindex / Januar 2025: Digitalindex leicht verbessert

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Bitkom-Forderung nach der Bundestagswahl 2025: Deutschland braucht jetzt ein Digitalministerium https://www.datensicherheit.de/bitkom-forderung-nachgang-bundestagswahl-2025-deutschland-bedarf-akut-digitalministerium https://www.datensicherheit.de/bitkom-forderung-nachgang-bundestagswahl-2025-deutschland-bedarf-akut-digitalministerium#respond Fri, 28 Feb 2025 23:17:43 +0000 https://www.datensicherheit.de/?p=46436 Digitalpolitik muss in der kommenden Legislaturperiode zum Schwerpunkt werden

[datensicherheit.de, 01.03.2025] Zum Auftakt der Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und SPD nach der Bundestagswahl 2025 nimmt der Bitkom-Präsident, Dr. Ralf Wintergerst, Stellung: „Die kommenden vier Jahre sind für Deutschlands Zukunft entscheidend!“ Damit Deutschland aus der „demokratischen Mitte“ heraus dauerhaft regierungsfähig bleibe, müsse die neue Bundesregierung „liefern“ – d.h. „unter Beweis stellen, dass sie handlungsbereit und handlungsfähig ist, Herausforderungen und Probleme erkennt, angeht und löst – insbesondere im Digitalen“.

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Abbildung: Bitkom e.V.

Bitkom stellt Sofort-Programm „Der Digitalplan für die ersten 100 Tage“ vor

Neues Ministerium soll digitalpolitische Zuständigkeiten bündeln und Digitalpolitik effektiv vorantreibt

Digitalpolitik müsse in der kommenden Legislaturperiode zu einem Schwerpunkt werden – um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, die Sicherheit auch im Cyber-Raum zu verbessern, den Staat zu modernisieren und Deutschland zu einem wettbewerbsfähigen sowie digital souveränen Land zu machen.

Dr. Wintergerst betont: „Wir brauchen dafür ein echtes Digitalministerium, das digitalpolitische Zuständigkeiten bündelt und die Digitalpolitik effektiv vorantreibt!“ Dieses Ministerium sollte sich auf die zentralen Aufgaben und die Querschnittsthemen der Digitalpolitik konzentrieren und dürfe kein Anhängsel eines anderen Ressorts sein.

Dies sähen auch die Menschen in Deutschland so: 71 Prozent forderten demnach in einer Bitkom-Befragung die Schaffung eines eigenständigen Digitalministeriums. Weitere Punkte habe der Bitkom in einem Sofort-Programm – „Der Digitalplan für die ersten 100 Tage“ – zusammengefasst. Mit ihm könnte die neue Bundesregierung schnell starten und kurzfristig spürbare Erfolge erzielen.

Digitaler Infrastruktur sollte endlich umfängliches „überragendes öffentliches Interesse“ bescheinigt werden

Dr. Wintergerst führt hierzu aus: „Wir schlagen erstens die generelle Abschaffung der etwa 2.000 Schriftformerfordernisse im deutschen Recht per Generalklausel vor. Unsere weitgehend analoge Verwaltung zerrt nicht nur an den Nerven der Bürgerinnen und Bürger, sie ist auch ein echter Standortnachteil und Bremsklotz für die Wirtschaft!“ Zweitens müsse ein Regulierungsstopp ausgerufen und der Umsetzungsstau aktueller Vorhaben aufgelöst werden. Drittens sollte der digitalen Infrastruktur endlich ein umfängliches „überragendes öffentliches Interesse“ bescheinigt werden, um den Glasfaser- und Mobilfunkausbau abzuschließen.

Der Ausbau Deutschlands zum europäischen KI-Hotspot sollte ebenfalls auf der Agenda der neuen Bundesregierung stehen. Fünftens brauche es Superabschreibungen und Zuschüsse für Digitalinvestitionen im Rahmen eines digitalen Transformationsprogramms für die Wirtschaft. Das würde der digitalen Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen einen enormen Schub geben. „Und schließlich regen wir die Schaffung einer Bundeszentrale für digitale Bildung an, um digitale Kompetenzen in der Breite der Gesellschaft zu fördern. Gerade angesichts der steigenden Gefahr von Desinformation brauchen wir in Deutschland eine umfassende Stärkung der Medienkompetenz, die in der Schule beginnen muss und im Alter nicht aufhören darf.“

Deutschland und Europa stünden vor historischen Herausforderungen. Einen langen Aufschub bei der Regierungsbildung könnten sich Politik, Wirtschaft und Gesellschaft und wir uns als Nation nicht leisten. „Bitkom und seine Mitgliedsunternehmen stehen bereit, die Digitalisierung in Deutschland voranzubringen und mit fachlichem und technischem Know-how zu unterstützen“, stellt Dr. Wintergerst in Aussicht.

Weitere Informationen zum Thema:

bitkom, Februar 2025
Publikation: Der Digitalplan für die ersten 100 Tage der neuen Legislatur

datensicherheit.de, 20.02.2025
Bundestagswahl 2025: eco fordert digitalpolitischen Neustart / eco vermisst bisher klare Digitalstrategie und Rechtssicherheit

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KRITIS-Dachgesetz: Bitkom begrüßt Umsetzung und stellt Forderungen auf https://www.datensicherheit.de/kritis-dachgesetz-bitkom-begruessung-umsetzung-aufstellung-forderungen https://www.datensicherheit.de/kritis-dachgesetz-bitkom-begruessung-umsetzung-aufstellung-forderungen#respond Thu, 07 Nov 2024 16:39:27 +0000 https://www.datensicherheit.de/?p=45597 Laut Bitkom in Fragen der Sicherheit keine Trendwende – 86 Prozent der KRITIS-Unternehmen in den vergangenen zwölf Monaten von analogen oder digitalen Angriffen betroffen

[datensicherheit.de, 07.11.2024] Laut einer aktuellen Bitkom-Meldung hat das Bundeskabinett hat am 6. November 2024 das sogenannte KRITIS-Dachgesetz ( KRITIS-DachG) beschlossen. Mit diesem soll demnach der Schutz Kritischer Infrastrukturen etwa in den Bereichen Energie, Verkehr oder Gesundheitswesen verbessert und die bereits im Januar 2023 in Kraft getretene europäische „Critical Entities Resilience Directive“ umgesetzt werden. Das KRITIS-Dachgesetz definiere „Kritische Anlagen“ und lege Mindeststandards sowie Meldepflichten fest. Grundlage der in der Meldung gemachten Angaben ist laut Bitkom eine Umfrage, welche „Bitkom Research“ im Auftrag des Digitalverbands durchgeführt hat: Dabei seien 1.003 Unternehmen ab zehn Beschäftigten und einem Jahresumsatz von mindestens einer Million Euro in Deutschland, darunter 556 Unternehmen aus KRITIS-Sektoren, telefonisch befragt worden. Diese Befragung habe im Zeitraum von KW 16 bis KW 24 2024 stattgefunden und sei als Gesamtumfrage repräsentativ.

Bitkom-Präsident begrüßt, dass KRITIS-Dachgesetz nach Verzögerungen nun endlich kommt

Der Bitkom-Präsident, Dr. Ralf Wintergerst. kommentiert: „Bitkom begrüßt, dass das KRITIS-Dachgesetz nach monatelangen Verzögerungen nun endlich kommt. Deutschland muss seine Kritischen Infrastrukturen besser schützen, dafür stellt das KRITIS-Dachgesetz die Weichen.“

Die Zahl der Angriffe auf deutsche Unternehmen habe zuletzt erneut zugenommen – und nichts spreche für eine Trendwende: „86 Prozent der KRITIS-Unternehmen waren in den vergangenen zwölf Monaten von analogen oder digitalen Angriffen wie Sabotage, Industriespionage oder Datendiebstahl betroffen.“

Laut Bitkom muss das KRITIS-Dachgesetz aber unbedingt nachgebessert werden

80 Prozent bezeichneten die Bedrohungslage für das eigene Unternehmen durch diese Attacken als „sehr groß“ oder „eher groß“. Neben den Unternehmen gerieten zunehmend aber auch Verwaltungen und öffentliche Einrichtungen in das Visier Cyber-Krimineller und hierzu müsse das KRITIS-Dachgesetz unbedingt nachgebessert werden:

„Wir dürfen nicht nur die Unternehmen in den Blick nehmen, auch alle Einrichtungen der Bundesverwaltung müssen als Kritische Infrastruktur gelten.“ Beim Schutzniveau dürften die Verwaltungen keine Kompromisse machen.

Bitkom betont Notwendigkeit einheitlicher, praxistauglich ausgestalteter Meldewege und -fristen

Wichtig sei jetzt, „dass das Gesetz zügig das parlamentarische Verfahren durchläuft und noch in dieser Legislatur in Kraft treten kann“. Die von der EU vorgegebene Umsetzungsfrist zum 17. Oktober 2024 sei bereits abgelaufen. Die Unternehmen brauchten und wollten Klarheit und Rechtssicherheit. „Dazu gehört auch, dass es zwischen KRITIS-Dachgesetz und dem NIS-2-Umsetzungsgesetz keine Widersprüche geben darf!“, fordert Dr. Wintergerst.

Abschließend betont der Bitkom-Präsident: „Wir brauchen einheitliche Meldewege und Meldefristen, die praxistauglich ausgestaltet sind!“ Bereits heute sagten drei Viertel der KRITIS-Unternehmen, dass der bürokratische Aufwand bei der Meldung von Cyber-Angriffen zu hoch sei.

Weitere Informationen zum Thema:

datensicherheit.de, 06.11.2024]
eco warnt vor Doppelregulierung und fordert abermals klare Zuständigkeiten beim KRITIS-Schutz / Unsicherheiten bei Unternehmen gilt es laut eco zu vermeiden, um den KRITIS-Schutz in Deutschland nachhaltig zu stärken

datensicherheit.de, 05.09.2023
KRITIS-Dachgesetz: eco moniert drohende Doppelregulierung und Rechtsunsicherheiten / KRITIS-DachG soll erstmals bundesweit einheitliche Vorgaben zum physischen Schutz kritischer Anlagen machen

datensicherheit.de, 06.12.2022
KRITIS-Dachgesetz geplant: Sinnvolle Regulierung mit Augenmaß gefordert / Verabschiedung von Eckpunkten für einheitliche Schutzstandards in KRITIS-Unternehmen am 7. Dezember 2022 geplant

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Digitalministerkonferenz: Digitalverband Bitkom benennt Herausforderungen an die neue Institution https://www.datensicherheit.de/digitalministerkonferenz-digitalverband-bitkom-benennung-herausforderungen-neu-institution https://www.datensicherheit.de/digitalministerkonferenz-digitalverband-bitkom-benennung-herausforderungen-neu-institution#respond Sat, 20 Apr 2024 22:09:06 +0000 https://www.datensicherheit.de/?p=44574 Im digitalen Deutschland herrscht bislang zu oft Kleinstaaterei und Kirchturmpolitik

[datensicherheit.de, 21.04.2024] Auch der Digitalverband Bitkom hat eine Stellungnahme zur Auftaktveranstaltung der Digitalministerkonferenz (DMK) in Potsdam am 19. April 2024 abgegeben. Der Bitkom-Präsident, Dr. Ralf Wintergerst, begrüßt demnach sehr, „dass mit der Digitalministerkonferenz eine Institution geschaffen wird, mit der die Digitalministerinnen und -minister der Länder ihre Zusammenarbeit intensivieren und verstetigen“. Im digitalen Deutschland herrsche bislang zu oft „Kleinstaaterei und Kirchturmpolitik“. Wenn die DMK aber nach innen ambitioniert und nach außen selbstbewusst auftritt, insbesondere gegenüber den anderen Fachministerkonferenzen, habe sie das Potenzial, die Digitalisierung in Deutschland entscheidend voranzubringen.

Bitkom erwartet von der DMK bundesweite Beschleunigung und Harmonisierung der Digitalpolitik

Dr. Wintergerst kritisiert den bisherigen Zustand: „Ein Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen zum Beispiel in den Verwaltungen oder im Datenschutz macht es Verbraucherinnen, Verbrauchern und Unternehmen unnötig schwer und erzeugt Kosten ohne Nutzen.“

Der Bitkom erwarte von der DMK eine bundesweite Beschleunigung und Harmonisierung der Digitalpolitik durch eine frühzeitige und bessere Abstimmung zwischen den Bundesländern, die Intensivierung des Erfahrungsaustauschs und die Orientierung an den Erfolgsmodellen digitaler Vorreiter.

Kooperation und Koordination sollten in der Digitalpolitik deutlich verbessert werden

Einige Kernthemen der Digitalpolitik lägen ganz oder überwiegend in der Verantwortung der Länder – von der Digitalisierung der Verwaltungen, über die Digitalisierung der Schulen und Hochschulen bis hin zum Datenschutz und der Sicherheit und Strafverfolgung im Internet. Auch die Förderung der Digitalen Teilhabe in der Gesellschaft oder die Weiterentwicklung von Städten und ländlichen Regionen zu „Smart Cities“ und „Smart Regions“ hänge ganz wesentlich von den Bundesländern ab.

Kooperation und Koordination müssten in der Digitalpolitik auf Länderebene deutlich verbessert werden. Dr. Wintergerst betont: „Dafür braucht es Tempo und den Willen, bei der Digitalisierung Deutschlands trotz der breit verteilten Zuständigkeiten an einem Strang zu ziehen. Wichtig ist auch die Kooperation mit den weiteren Fachministerkonferenzen, wie insbesondere der Kultusministerkonferenz und der Innenministerkonferenz.“ Wie nötig die Zusammenarbeit sei, sehe man an den „zahlreichen digitalpolitischen Baustellen“, welche die Digitalminister nun angehen müssten.

Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts erfordert gleichwertige Verhältnisse im ganzen Land – gerade auch bei der Digitalisierung

Gerade erst habe der Bitkom-Länderindex aufgezeigt, dass es deutliche Unterschiede beim Digitalisierungsgrad der Bundesländer gebe. „Zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts brauchen wir aber gleichwertige Verhältnisse im ganzen Land, gerade auch in der Digitalisierung.“ Dafür sollte sich die DMK stark machen. Erst kürzlich sei das OZG-Änderungsgesetz (am 23. Februar 2024 hatte der Bundestag den Gesetzentwurf zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes {OZG 2.0} beschlossen) im Bundesrat gescheitert – hier könne die DMK zur Verständigung beitragen.

Handlungsbedarf bestehe außerdem beim Datenschutz: „Bislang leisten wir uns noch immer 16 Ländermeinungen und eine auf Bundesebene. Wir brauchen einen einheitlichen, gemeinsamen Rechtsrahmen und eine einheitliche Interpretation des Datenschutzes in ganz Deutschland“, fordert Dr. Wintergerst. Hierzu sollte die DMK beitragen.

„Und schließlich dürfen wir bei zentralen Technologien wie Künstlicher Intelligenz nicht mehr das digitale Rad in jedem einzelnen Bundesland neu erfinden“, unterstreicht Dr. Wintergerst. Hierbei müsse die DMK als Impulsgeber für die föderale Zusammenarbeit und eine bundesweit konsistente Regulierung wirken. Dazu müssten die Beschlüsse der DMK transparent kommuniziert und ihre Umsetzung mit politischem Willen in allen 16 Bundesländern koordiniert vorangetrieben werden.

Weitere Informationen zum Thema:

bitkom
Bitkom Länderindex 2024 / Das Digitlaranking der 16 Bundesländer

datensicherheit.de, 21.04.2024
Digitalministerkonferenz sollte Schnellboot der Digitalisierung in Deutschland sein / Die Digitalminister der Länder haben digitalpolitische Zusammenarbeit neu institutionalisiert

datensicherheit.de, 20.04.2024
TÜV-Verband: Digitalministerkonferenz wichtiger, aber überfälliger Schritt zur Koordinierung der Digitalisierungsbestrebungen / Digitalisierung der Verwaltung in der Vergangenheit eher stiefmütterlich behandelt

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Mangel an IT-Fachkräften: Bitkom warnt vor dramatischer Verschärfung https://www.datensicherheit.de/mangel-it-fachkraefte-bitkom-warnung-dramatik-verschaerfung https://www.datensicherheit.de/mangel-it-fachkraefte-bitkom-warnung-dramatik-verschaerfung#respond Fri, 12 Apr 2024 22:05:35 +0000 https://www.datensicherheit.de/?p=44485 2040 werden in Deutschland nach aktuellen Bitkom-Erkenntnissen rund 663.000 IT-Fachleute fehlen, wenn die Politik nicht massiv gegensteuert

[datensicherheit.de, 13.04.2024] Der Bitkom e.V. hat laut einer eigenen Meldung erstmals eine Langfriststudie zum Thema Fachkräftemangel vorgestellt – demnach drohen bis 2040 in Deutschland 663.000 IT-Fachleute zu fehlen. Der Bitkom-Präsident, Dr. Ralf Wintergerst, warnt eindringlich: „Ohne IT-Spezialisten verspielt Deutschland seine digitale Zukunft!“ Grundlage der Berechnungen seien u.a. Daten des Bundesinstituts für Berufliche Bildung zur Entwicklung des Fachkräftebedarfs und -angebots in diesen Berufen seit 2010 sowie Daten von Unternehmensbefragungen der „Bitkom Research“ zur Entwicklung des IT-Fachkräftemangels seit 2009.

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Abbildung: Bitkom e.V.

Bitkom-Prognose: IT-Fachkräftelücke vervierfacht sich!

Digitalverband Bitkom hat Studie am 11. April 2024 vorgestellt

„In Deutschland werden im Jahr 2040 rund 663.000 IT-Fachleute fehlen, wenn die Politik nicht massiv gegensteuert.“ Dies zeige eine am 11. April 2024 vorgestellte Studie des Digitalverbands Bitkom. Im vergangenen Jahr – 2023 – habe es 149.000 unbesetzte IT-Stellen in deutschen Unternehmen gegeben, fünf Jahre zuvor seien es erst 82.000 gewesen. Hinzu kämen Tausende offene Stellen mit IT-Schwerpunkt in Verwaltungen, Schulen oder Wissenschaftseinrichtungen.

„Der sich seit Jahren verschärfende Mangel an IT-Fachkräften betrifft das ganze Land und bremst die dringend notwendige Digitalisierung. Eine immer größer werdende Fachkräftelücke in der IT bedeutet einen Verlust von Wettbewerbsfähigkeit, Wertschöpfung, Wachstum und Wohlstand. Ohne IT-Spezialistinnen und -Spezialisten verspielt Deutschland seine digitale Zukunft“, erläutert Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst.

Bitkom-Forderung, jetzt konsequent zu handeln, damit Projektion nicht Realität wird

Die gute Nachricht sei: „Wenn wir jetzt konsequent handeln, muss diese Projektion nicht Realität werden. Notwendig ist, dass in allen Bereichen gleichzeitig die richtigen Maßnahmen eingeleitet werden.“ Die drohende Fachkräftelücke lässt sich nach den Berechnungen des Bitkom nur schließen, „wenn umgehend massiv gegengesteuert wird“. So könnten bis 2040 durch die Förderung des Quereinstiegs rund 129.500 zusätzliche IT-Fachkräfte gewonnen werden, durch Maßnahmen im Bereich Studium und Ausbildung kämen weitere rund 108.000 hinzu und 68.500 ließen sich aktivieren, indem ältere Beschäftigte länger im Job bleiben.

Unverzichtbar ist aus Bitkom-Sicht, weitere 321.000 IT-Experten über bessere Zuwanderungsmöglichkeiten nach Deutschland zu holen. Dr. Wintergerst führt aus: „Wenn wir uns extrem anstrengen, können wir die absehbare Fachkräftelücke etwa zur Hälfte aus dem Inland schließen. Die andere Hälfte aber braucht zwingend qualifizierte Zuwanderung aus allen Teilen der Welt.“

Bitkom sieht Bedarf an IT-Fachkräften in der Wirtschaft bis 2040 rasant steigen

Den Berechnungen zufolge werde das Angebot an IT-Fachkräften von derzeit 1,136 Millionen bis 2040 auf 1,256 leicht um rund 120.000 zulegen – „sofern die entsprechenden Maßnahmen auf dem aktuellen Niveau fortgeführt werden“. Dabei spiele auch der vergleichsweise geringe Altersdurchschnitt in den IT-Berufen eine Rolle. Während bis 2040 in der Gesamtwirtschaft 50,5 Prozent der derzeitigen Beschäftigten aus dem Berufsleben ausscheiden würden, seien es in den IT-Berufen nur 32,5 Prozent.

„Diese zunächst positive Ausgangslage bedeutet aber auch, dass die demographische Entwicklung die IT nach 2040 umso härter trifft. Umso wichtiger ist, dass wir jetzt die Weichen stellen und erfolgreich gegensteuern“, so Dr. Wintergerst. Denn gleichzeitig werde bis 2040 der Bedarf an IT-Fachkräften in der Wirtschaft rasant steigen. Liegt er laut Bitkom derzeit bei 1,29 Millionen, so werden es dann 1,92 Millionen sein – eine Zunahme um rund 630.000.

Bitkom rät, junge Menschen für IT zu begeistern, und Studium sowie Ausbildung zu verbessern

Durch bildungspolitische Maßnahmen wie ein Pflichtfach Informatik, mehr Kooperationen zwischen Schule und Wirtschaft sowie zusätzliche Informatik-Lehrstühle ließe sich das zuletzt bereits gestiegene Interesse an IT-Berufen verstetigen und weiter erhöhen. Dadurch könnten laut Bitkom bis 2040 rund 27.000 IT-Fachkräfte zusätzlich gewonnen werden.

Ein besonderes Augenmerk sollte dabei auf Mädchen und Frauen liegen. So seien aktuell nur rund 21 Prozent der Studenten und zehn Prozent der Auszubildenden im Bereich Informatik weiblich. Dr. Wintergerst: „Es gibt keinen wirklichen Grund, warum nicht genauso viele Frauen einen IT-Beruf anstreben und ergreifen sollten wie Männer.“ Wenn der Frauenanteil unter denjenigen, die Studium und Ausbildung abschließen, auf 50 Prozent erhöht würde, könnten bis 2040 weitere 25.500 IT-Fachkräfte zur Verfügung stehen. Ein weiterer Ansatzpunkt im Bereich Studium sei die Reduzierung der Abbrecherquote in den Informatik-Studiengängen, die mit 42 Prozent deutlich über dem Durchschnitt aller Studiengänge von derzeit 27 Prozent liege. Wenn die Abbrecherquote auf 20 Prozent gesenkt würde, könnten bis 2040 weitere rund 55.000 hochqualifizierte IT-Fachkräfte in Deutschland gewonnen werden.

Bitkom-Empfehlung, altere Beschäftigte im Arbeitsmarkt zu halten

Zugleich könnten bis 2040 weitere rund 68.500 IT-Fachkräfte zusätzlich zur Verfügung stehen, wenn ältere Beschäftigte über das Renteneintrittsalter hinaus freiwillig im Arbeitsmarkt blieben. Aktuell seien gerade einmal 0,9 Prozent der IT-Beschäftigten 65 Jahre alt oder älter. Um diesen Anteil zu erhöhen, brauche es finanzielle Anreize für Unternehmen und Beschäftigte gleichermaßen – zugleich sollten die Sozialabgaben für Erwerbstätige im Rentenalter ganz abgeschafft oder zumindest deutlich verringert werden.

„Die IT bietet häufig Arbeitsbedingungen, die eine Tätigkeit auch im Alter ermöglicht und viele Beschäftigte würden auch gerne länger arbeiten. Arbeiten jenseits der 65 ist allerdings häufig weder für die Unternehmen noch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter attraktiv“, berichtet Dr. Wintergerst. Die Unternehmen selbst seien gefordert, ältere Beschäftigte kontinuierlich weiterzubilden„und wir müssen gerade in den besonders jugendorientierten Tech-Unternehmen eine Kultur entwickeln, die Ältere als wichtigen Teil von Diversität begreift und das auch lebt“.

Bitkom plädiert, Quereinstieg in die IT weiter zu erleichtern

Die IT biete schon heute ideale Voraussetzungen für den Quereinstieg, rund ein Viertel aller Fachkräfte in der IT-Branche seien sogenannte Quereinsteiger. Durch konkrete Maßnahmen wie die Förderung von Quereinstiegsprogrammen und „Bootcamps“ sowie den Ausbau von Beratungsangeboten könne nach Berechnungen des Bitkom die Zahl der Quereinsteiger um 50 Prozent erhöht werden, was rund 129.500 zusätzlichen Fachkräften entspreche.

„Wichtig sind Flexibilität und Kreativität. So sollten etwa gemäß dem Modell Bildungsteilzeit Menschen, die sich in die IT, aber auch in andere Mangelberufe orientieren wollen, gezielt finanziell unterstützt werden. Aber auch die Unternehmen selbst müssen in ihre Zukunft investieren und Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen sowohl von aktiven als auch von potenziellen Beschäftigten massiv ausbauen“, betont Dr. Wintergerst.

Fachkräftelücke lässt sich laut Bitkom nur mit Zuwanderung schließen

Allerdings selbst wenn alle diese Maßnahmen griffen, bleibe im Jahr 2040 noch eine Lücke von etwa 338.000 fehlenden IT-Spezialisten. Zuletzt seien bereits jährlich etwa 13.000 ausländische Fachkräfte aus der EU und anderen Ländern in IT-Berufe zugewandert. Durch das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz sollten nach dem Willen der Bundesregierung pro Jahr 75.000 zusätzliche Fachkräfte aus Drittstaaten außerhalb der EU nach Deutschland kommen – auf IT-Berufe bezogen wären das 4.000 pro Jahr. Ein ähnlicher Anstieg müsse auch für EU-Staaten erreicht werden.

„Wir werden mit dem inländischen Potenzial und der bisherigen Zuwanderung die IT-Fachkräftelücke nicht schließen können. Deutschland muss als Arbeits- und Lebensmittelpunkt für IT-Fachleute viel attraktiver werden“, unterstreicht Dr. Wintergerst. Diese Menschen seien weltweit umworben. Um für diese attraktiv zu sein, müsse Deutschland eine offene, tolerante und freie Gesellschaft bleiben. Der Bitkom plädiere dafür, die Ausländerbehörden zu „Willkommensagenturen“ umzubauen, das internationale Marketing für den IT-Standort Deutschland zu verstärken und die Einwanderung deutlich zu entbürokratisieren sowie zu beschleunigen – etwa durch eine umfassende Digitalisierung der Verfahren. Nach den Bitkom-Berechnungen könnten so bis 2040 insgesamt etwa 321.000 zusätzliche Fachkräfte aus Drittstaaten und der EU nach Deutschland kommen.

Bitkom-Fazit: Fachkräftemangel kein Naturereignis

Werden alle Maßnahmen kurzfristig angegangen, so ließe sich die Fachkräftelücke in der IT bis 2040 laut Bitkom auf 35.800 reduzieren und damit praktisch schließen. „Digitalisierung braucht Technologie, sie braucht aber vor allem Menschen, die sie voranbringen“, kommentiert Dr. Wintergerst.

Abschließend gibt er zu bedenken: „Der Fachkräftemangel ist kein Naturereignis. Wir müssen auf niemanden warten oder auf etwas hoffen, wir müssen selbst aktiv werden. Seit Jahren diskutieren wir über den Fachkräftemangel in der IT und starten einzelne Projekte. Woran es fehlt, ist eine ambitionierte Gesamtstrategie. Sie muss jetzt kommen!“

Weitere Informationen zum Thema:

bitkom, 11.04.2024
IT-Fachkräfte 2040: Wo steht die deutsche Wirtschaft? / Dr. Ralf Wintergerst, Bitkom-Präsident

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Allgemeine Geschäftsbedingungen: AGB häufig als lästig empfunden und weggeklickt https://www.datensicherheit.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen-agb-haeufig-als-laestig-empfunden-und-weggeklickt https://www.datensicherheit.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen-agb-haeufig-als-laestig-empfunden-und-weggeklickt#respond Tue, 06 Feb 2024 21:29:26 +0000 https://www.datensicherheit.de/?p=44081 Zwei Drittel der Befragten lesen AGB gelegentlich oder selten – 25 Prozent jedoch nie

[datensicherheit.de, 06.02.2024] Nach aktuellen Erkenntnissen des Bitkom e.V. werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bei geschäftlichen Transaktionen als eher lästig empfunden: Demnach lesen zwei Drittel der Befragten die AGB „gelegentlich oder selten“ – indes 25 Prozent „nie“. Die große Mehrheit halte sie für „zu kompliziert“ und „zu ausführlich“. Die zugrundeliegende Befragung hat laut Bitkom im Zeitraum von Kalenderwoche 1 bis 2 2024 stattgefunden und sei repräsentativ. Die Fragestellungen habe gelautet: „Lesen Sie die AGB, bevor Sie online einen Kauf tätigen oder anderweitig einen Vertrag abschließen?“ – „In welchem Ausmaß lesen Sie die AGB in der Regel?“ – „Inwiefern treffen die folgenden Aussagen zu AGBs bei Online-Geschäften auf Sie bzw. Ihrer Meinung nach zu?“ – „Lesen Sie die AGB offline, also z.B. im Kleidungsgeschäft oder in Supermärkten, bevor Sie einen Kauf tätigen?“

Ohne die AGB mit einem Klick zu bestätigen, geht heute nichts mehr

„Wer online einen Vertrag abschließt oder ein Kundenkonto im Online-Shop eröffnen will, kennt das: Ohne die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) mit einem Klick zu bestätigen, geht nichts.“ Allerdings gebe ein Viertel (25%) der Internetnutzer an, die AGB bei Online-Angeboten nie zu lesen.

Die große Mehrheit (63 Prozent) lese sie nur gelegentlich oder selten und gerade einmal elf Prozent gäben an, das immer zu tun. Dies seien Ergebnisse einer Befragung von 1.013 Internetnutzern ab 16 Jahren im Vorfeld des „Safer Internet Day“ am 6. Februar 2024.

Politik, Wirtschaft und Wissenschaft sollten gemeinsam AGB-Optimierung beraten

Selbst von jenen 74 Prozent, die zumindest ab und an die AGB lesen, schaue sich rund die Hälfte (48%) in der Regel nur einzelne Abschnitte an. 41 Prozent aus dieser Gruppe sagten, sie würden die AGB zum größten Teil lesen, elf Prozent sogar vollständig. „Politik, Wirtschaft und Wissenschaft sollten gemeinsam stärker darüber nachdenken, wie die wichtigen Informationen so vermittelt werden können, dass sie wirklich bei den Menschen ankommen“, kommentiert der Bitkom-Präsident, Dr. Ralf Wintergerst.

Dr. Wintergerst betont: „Die Art und Weise, wie AGB heute präsentiert werden, schneidet bei den Menschen insgesamt schlecht ab.“ Acht von zehn Internetnutzern beklagten, dass die AGB „viel zu kompliziert geschrieben“ (80%) oder „zu unübersichtlich“ (78%) seien. Drei Viertel (74%) hielten AGB für „viel zu ausführlich“. 85 Prozent vertrauten darauf, dass die AGB in Deutschland einem gewissen Standard bei Sicherheit und Verbraucherschutz entsprächen.

„AGB werden im Internet sehr viel stärker wahrgenommen als in der Offline-Welt, also zum Beispiel in Geschäften vor Ort, berichtet Dr. Wintergerst abschließend: „Dort lesen drei Viertel (75%) ,nie’ die AGB, ein Fünftel (20%) ,gelegentlich oder selten’ und nur zwei Prozent tun dies nach eigenem Bekunden ,immer’.“

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Data Privacy Framework von EU-Kommission veröffentlicht https://www.datensicherheit.de/data-privacy-framework-eu-kommission-veroeffentlichung https://www.datensicherheit.de/data-privacy-framework-eu-kommission-veroeffentlichung#respond Tue, 11 Jul 2023 19:50:24 +0000 https://www.datensicherheit.de/?p=43336 Rechtssicherheit für Datenaustausch zwischen der EU und den USA angestrebt

[datenicherheit.de, 11.07.2023] Der Branchenverband Bitkom e.V. meldet, dass die EU-Kommission am 10. Juli 2023 das „Data Privacy Framework“ veröffentlicht hat. „Damit gibt es drei Jahre nachdem das ,Privacy Shield’ 2020 vom Europäischen Gerichtshof für ungültig erklärt wurde, eine neue Rechtsgrundlage für die Übertragung personenbezogener Daten aus der EU in die USA.“

Rechtssicherheit für Transfer personenbezogener Daten zwischen EU und USA erhofft

„Mit der heutigen Veröffentlichung des ,Data Privacy Frameworks’ geht eine dreijährige Hängepartie zu Ende. Unternehmen erhalten damit grundsätzlich wieder Rechtssicherheit, wenn sie personenbezogene Daten zwischen der EU und den USA transferieren müssen“, kommentierte Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst.

Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) profitierten davon, dass künftig keine Einzelfallprüfungen mehr notwendig seien. Die mühsamen transatlantischen Verhandlungen hätten sich gelohnt und seien auch deshalb erfolgreich gewesen, weil die aktuelle US-Regierung mit einer „Executive Order“ im vergangenen Jahr – 2022 – auf die europäischen Bedenken reagiert habe und auf die EU zugegangen sei.

Gerichtliche Prüfung erwartet, ob EU-Gesetzgeber nun rechtlich belastbare Regelung gefunden hat

Sicher sei aber auch, dass die nun gefundene Neuregelung erneut von den Gerichten überprüft werde. „Dort wird sich zeigen, ob der EU-Gesetzgeber mit dem ,Data Privacy Framework’ eine rechtlich belastbare Regelung gefunden hat.“ Datentransfers seien ein zentraler Bestandteil der globalen Wirtschaft quer durch alle Branchen und auch der Wissenschaft.

Die Be- oder sogar Verhinderung von Datentransfers könne häufig nicht einfach durch alternative Lösungen kompensiert werden und stelle die deutschen und europäischen Unternehmen vor ebenso gravierende Herausforderungen wie die „Unterbrechung von Lieferketten“.

Weitere Informationen zum Thema:

EUROPEAN COMMISSION, 10.07.2023
Data Protection: European Commission adopts new adequacy decision for safe and trusted EU-US data flows

BfDI Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, 10.07.2023
Angemessenheitsbeschluss zum EU-U.S. Data Privacy Framework in Kraft getreten

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