Aktuelles, Branche, Studien - Samstag, März 17, 2012 18:34 - noch keine Kommentare

Internetsperren sowohl nach geltendem deutschen als auch nach EU-Recht unzulässig

eco beauftragte Gutachten zu Internetsperren und zum Schutz der Kommunikation im Internet

[datensicherheit.de, 17.03.2012] Internetsperren seien unzulässig – sowohl nach geltendem deutschen als auch nach EU-Recht. Zu diesem Schluss kommt ein Rechtsgutachten im Auftrag des Verbands der deutschen Internetwirtschaft eco, das am 16. März 2012 in Köln vorgestellt wurde. Die Ergebnisse des Gutachtens sollen zudem in der Zeitschrift „MMR – MultiMedia und Recht“ erscheinen.
Problematische Umsetzung, riskante Nebeneffekte, fragwürdige Rechtmäßigkeit – unter diesen Gesichtspunkten werden Sinn und Unsinn von Internetsperren seit Jahren kontrovers diskutiert. Experten weisen auf die technische Nutzlosigkeit von Internetsperren hin und sehen in ihnen kein geeignetes Mittel, um gegen Rechtsverstöße vorzugehen. weiterlesen…