Aktuelles, Branche - Freitag, Dezember 2, 2011 17:25 - noch keine Kommentare

eco begrüßt Entscheidung: Zugangserschwerungsgesetz endgültig aufgehoben

Weg frei für erfolgreiche Verbrechensbekämpfung im Netz durch Löschen illegaler Inhalte an der Quelle

[datensicherheit.de, 02.12.2011] Am Abend des 1. Dezember 2011 hat der Bundestag das Aufhebungsgesetz zum „Zugangserschwerungsgesetz“ verabschiedet:
Mit dieser Absage an Netzsperren sei nun der Weg endgültig frei für eine erfolgreiche Verbrechensbekämpfung im Internet, so der eco, der Verband der deutschen Internetwirtschaft, der Netzsperren ablehnt. Als Verfechter der Strategie „Löschen statt Sperren“ befürworte er diese Entscheidung außerordentlich.
In den vergangenen Tagen war der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Aufhebung im Unterausschuss „Neue Medien“ beraten worden und soll dort einhellige Zustimmung gefunden haben. Mit dem Beschluss des Parlaments wurde nun das im Februar 2010 in Kraft getretene „Zugangserschwerungsgesetz“ aufgehoben. Dessen Anwendung war zuvor bereits ausgesetzt worden, nachdem viele Experten die technische Nutzlosigkeit und riskanten Nebeneffekte von Internetsperren aufgezeigt hatten. weiterlesen…