bitkom sieht beschleunigten Breitbandausbau als oberstes Ziel

Achim Berg nimmt Stellung zu Verhandlungen über Novelle des Telekommunikationsgesetzes

[datensicherheit.de, 13.08.2020] In seiner aktuellen Stellungnahme geht der Branchenverband bitkom auf die derzeitigen Bemühungen der Bundesregierung ein, mehrere Gesetzesmaßnahmen für die zukünftige Regulierung des Telekommunikationssektors abzustimmen – die sogenannte Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Das TKG soll demnach eine entsprechende EU-Richtlinie umsetzen, die bis Ende des Jahres 2020 in ein deutsches Gesetz gefasst werden müsse.

Foto: bitkom

Achim Berg: Praktisch allen Verbrauchern ist es wichtig, selbst über Laufzeit von Mobilfunkverträgen zu entscheiden

Der bitkom fordert von der Bundesregierung, sich eng an den europäischen Vorgaben zu orientieren

Der bitkom ruft die Bundesregierung daher dazu auf, „sich eng an den europäischen Vorgaben zu orientieren und den Gesetzesentwurf zeitnah mit den betroffenen Branchen zu erörtern“.
„Seit fast zwei Jahren diskutiert die Bundesregierung über das neue Telekommunikationsgesetz. Auf der Zielgeraden dürfen keine nationalen Sonderwege eingeschlagen werden“, betont bitkom-Präsident Achim Berg und fordert: „Oberstes Ziel muss bleiben, den Breitbandausbau zu beschleunigen!“
Grundlage der folgenden Angaben sei eine Umfrage, welche Bitkom Research im Auftrag des Digitalverbands bitkom durchgeführt habe – dabei seien im April 2020 1.003 Personen in Deutschland ab 16 Jahren telefonisch befragt worden.

bitkom-Umfrage: Drei Viertel der Verbraucher möchten Mobilfunk-Verträge mit 24 Monaten Laufzeit

Dem Vernehmen nach solle eine geplante Befristung der Laufzeiten von Mobilfunkverträgen auf zwölf Monate Teil des Gesetzes werden. „Eine Deckelung der Verträge auf zwölf Monate würde mit jenen Entscheidungen brechen, die auf europäischer Ebene mühsam ausgehandelt wurden“, sagt Berg.
Mit der Begrenzung auf Einjahresverträge würden sich viele Menschen keine aktuellen Smartphones mehr leisten können. Dies schränke nicht nur die Wahlfreiheit der Verbraucher ein, sondern nehme den investierenden Unternehmen auch die nötige Planungssicherheit. Bereits heute böten Mobilfunkunternehmen eine Vielzahl von Vertragsmodellen an, darunter auch Verträge mit Laufzeiten von nur zwölf Monaten, monatlich kündbare Verträge bis hin zu Prepaid-Modellen ohne jegliche Vertragslaufzeit.
Die bislang üblichen Laufzeiten von 24 Monaten seien vielen Verbraucher wichtig, um über monatliche Ratenzahlungen ein aktuelles Smartphone kaufen zu können – in einer aktuellen bitkom-Umfrage sagten dies „drei von vier Verbrauchern ab 16 Jahren (75 Prozent)“.

bitkom fordert Planungssicherheit für Provider und Verbraucher

Mehr als jeder Zweite (56 Prozent) habe angegeben, es sich nicht leisten zu können, den vollen Preis für ein Smartphone auf einmal zu bezahlen.
Ferner sei es praktisch allen Verbrauchern (93 Prozent) laut der Umfrage wichtig gewesen, selbst über die Laufzeit von Mobilfunkverträgen entscheiden zu können.
Berg kommentiert: „Es wäre sehr unglücklich, wenn die Bundesregierung ausgerechnet in der aktuellen wirtschaftlichen Krisensituation neue Einschränkungen für die Unternehmen schafft und den Verbrauchern günstige Finanzierungsmöglichkeiten nimmt.“

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Achim Berg / Geschäftsführender Gesellschafter, Mabcon GmbH